Weshalb ist die Schuldenkrise aus den Schlagzeilen verschwunden? Sind die Probleme wirklich gelöst?
Der japanische Staat in Schieflage
Ich bin ein Fan von Grafiken. Ein paar Kurven sagen oft mehr als viele Worte. Zum Beispiel in der Darstellung nebenan: Sie zeigt, dass der japanische Staat doppelt so viel Geld ausgibt, als er durch Steuern einnimmt.
Unweigerlich fragt man sich als Betrachter: Wie ist eine solch riesige Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen überhaupt möglich? Hier kommt die japanische Notenbank ins Spiel. Sie kauft derzeit etwa drei Viertel der vom Staat ausgegebenen Anleihen und nimmt damit Druck von der Regierung, ihren Haushalt wieder ins Lot zu bringen. Mit durchschlagendem Erfolg: Der japanische Staat zahlt für seine Schulden einen mickrigen Zins von weniger als einem Prozent. Obwohl der Schuldenberg mittlerweile 250 Prozent des Bruttoinlandprodukts erreicht. (Zum Vergleich: Die EU hat im Maastricht-Vertrag die Obergrenze für einen stabilen Haushalt bei 60 Prozent angesetzt).
Meine Antwort auf Ihre erste Frage lautet also: Dass die Schuldenkrise so rasch aus den Schlagzeilen verschwunden ist, ist das Werk der Notenbanken. Nun keimt die Hoffnung, das Schuldenproblem habe sich tatsächlich entschärft – und die ganzen Sparprogramme seien überflüssig geworden. Dabei genügt ein Blick auf die Grafik, um diese Illusion wieder zu zerstreuen.
Seit 1960 hat der italienische Staat nie mehr einen Überschuss erzielt.
Zwar dürfte die Beruhigungspille der Notenbanken noch eine Weile wirken. Aber selbst die mächtigen Geldhüter bringen es nicht fertig, dass der Staat dauerhaft viel mehr ausgeben kann, als er einnimmt. Oder wie es das so genannte Steinsche Gesetz treffend besagt: „Was nicht ewig andauern kann, wird zu einem Ende kommen.“
Das bedeutet allerdings: Wenn die Notenbanken den Spardruck jetzt zu stark mindern, dann fällt die Rosskur später umso härter aus. Schon heute nämlich buttert der japanische Staat einen Viertel der gesamten Ausgaben in den Schuldendienst – trotz rekordtiefer Zinsen. Die gleiche Entwicklung, in einem kleineren Rahmen, erleben auch Europa und die USA. Italien zum Beispiel erzielte 1960 letztmals ein ausgeglichenes Budget, Frankreich im Jahr 1974. Dort verschlingen die Schuldzinsen bereits zwei Drittel der Bildungsausgaben.
Noch klammert man sich an die Losung des Romanciers Oscar Wilde, der einst meinte: „Wer nicht über seine Verhältnisse lebt, hat einfach keine Fantasie.“ Gewiss, mit etwas Einbildungskraft liesse sich auch das Steinsche Gesetz neu definieren: „Was nicht ewig andauern kann, geht trotzdem endlos weiter.“ Ganz nach dem Prinzip Hoffnung.
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Ich finde den Artikel von Albert Steck noch sehr moderat. Die Banken haben mit der Schuldenkrise nichts zu tun. Es ist tatsächlich auch der unterfinanzierte Sozialstaat, der uns diese Probleme schafft. Eigentlich müsste ein Staat auch noch die verdeckten Schulden aufzeigen. Das heisst, versprochene Pensionen und anderweitgie Leistungen, die nicht durch Kapital gedeckt sind. Mehrheiten, um diese Politik zu ändern, sind kaum mehr zu bekommen. So wird uns eines Tages eine sehr teure Rechnung präsentiert.
Auffallend an der oben gezeigten Schieflage Japans ist, dass rund 30% davon in einem Jahr (2007/2008) entstanden ist. Angesichts dieser Tatsache empfinde ich es als ziemlich dreist, immer wieder das Mantra der «Schuldenkrise» herunterzubeten.
Hauptverursacher (30%!!) sind die Banken selber, sie waren es, die mit den Steuergeldern der kleinen Leute gerettet werden mussten!
Die gleichsam ziemlich dreisten «Boni-Politiken» vieler Banken passten und passen dazu. Wie die Faust aufs Auge….
Mir ist bewusst, dass die Migrosbank sich moderater am Volksvermögen bedient, nicht zuletzt deshalb bin ich noch ihr Kunde…. Aber dieses ewige Schuldenkrisenmantra empfinde ich als bösartig ätzend!